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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Zoo-Partner.de
Altenburger Strasse 21,
09328 Lunzenau
Stand: 28.12.2010




Präambel

Zoo-Partner.de betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.Zoo-Partner.de u.a. eine Homepage mit Tierbedarfsartikeln für Händler und andere Gewerbetreibende zum Kauf über das Internet an. Eine Überprüfung auf ein tatsächlich bestehendes Gewerbe wird nicht durchgeführt. Für die ordnungsgemäße Anmeldung ist der Kunde selbst verantwortlich.
Sie haben Ihre Daten gegenüber Zoo-Partner wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen während der Vertragsabwicklung uns unverzüglich mitzuteilen. Geben Sie falsche Daten an oder unterlassen Sie die unverzügliche Mitteilung von Änderungen, ist Zoo-Partner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kosten die hierdurch entstehen trägt der Kunde. Zoo-Partner ist in diesem Fall berechtigt, Schadensersatz, in Höhe von 20 % des Kaufpreises einzufordern. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sämtlicher Schriftverkehr ausschließlich per eMail oder Fax stattzufinden hat. Faxe haben hierbei eine erforderliche Absenderkennung in Form der abgehenden Faxnummer zu tragen. Postalische Anfragen, Reklamationen und/oder anderweitige Belange können mangels Beweislast des Inhaltes solcher Briefsendungen nicht angenommen oder beantwortet werden. Es wird weiterhin vereinbart, dass jeglicher Schriftverkehr seitens Zoo-Partner ausschließlich über Ihr Kundenkonto mitgeteilt wird. In Ausnahmefällen geschieht dieses auch per eMail.




1. Geltungsbereich

Für alle unsere Lieferungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind - falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind - ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden.




2.Vertragsabschluss

Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop stellt kein Angebot im Sinne der
§§ 145 ff. BGB dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an Sie, bei uns
Ware zu bestellen.
Mit dem Absenden Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluß
eines Kaufvertrages ab.
Sie erhalten eine Bestätigung des Empfanges der Bestellung per Email (Bestellbestätigung).
Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert
lediglich, daß die Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Entscheidung darüber, ob
wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem freien Ermessen. Das Angebot wird
durch uns erst angenommen, wenn wir den Versand der Bestellung bestätigen (Versandbestätigung).
Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung
der angebotenen Ware im Falle der Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen.
Wenn mündlich oder fernmündlich Kaufverträge vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.




3. Lieferung

Bei Lieferverzug hat der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Wir sind berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen. Wir sind berechtigt, den vollständigen Abruf der vereinbarten Leistungen binnen eines Jahres nach Vertragsschluss zu verlangen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik oder ähnliche Umstände - auch bei unseren Lieferanten - unmöglich oder übermäßig erschwert, so werden wir für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Diese Ereignisse berechtigen uns auch, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügender Belieferung seitens unserer Vorlieferanten sind wir von unseren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn wir die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von uns zu liefernden Ware getroffen haben und wir den Käufer unverzüglich auf das Hindernis für die Belieferung hingewiesen haben. Wir verpflichten uns, in diesem Fall unsere Ansprüche gegen die Lieferanten auf Verlangen an den Käufer abzutreten. Wir verpflichten uns für den Fall, dass wir endgültig von der Leistungspflicht frei werden, zur Rückzahlung der vom Vertragspartner bereits erbrachten Leistung. Transportkostenerhöhungen, Tarifänderungen, Eis-, Hoch-, oder Niedrigwasserzuschläge können dem Kaufpreis zugeschlagen werden, wenn die Lieferung später als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgt. Der Versand – auch innerhalb desselben Versandortes – erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers, auch wenn die Ware mit unseren Fahrzeugen befördert wird. Bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer ebenfalls die Gefahr. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 14 Tage, in Ausnahmefällen, wie zum Beispiel Futtermitteln kann diese bis zu 90 Tagen betragen. Sollte ein bestimmer Artikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer zur einseitigen Vertragsänderung berechtigt. Im diesem Fall ist statt des ursprünglichen Artikels ein qualitativ und preislich gleichwertiger Ersatzartikel geschuldet




4. Verpackung

Die Ware wird in handelsüblicher Weise auf Kosten des Käufers verpackt. Leihverpackungen sind vom Empfänger unverzüglich zu entleeren und in einwandfreiem Zustand frachtfrei zurückzugeben. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden.




5. Mängelrügen

Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware als der bestellten können nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware bzw. nachdem der Mangel offensichtlich wurde, geltend gemacht werden. Ist der Besteller ein Vollkaufmann, so leisten wir für die Mängelfreiheit unseres Produkts Gewähr für den Zeitraum von einem Jahr ab Lieferung. Mängelrügen berechtigen nur zur Minderung. Wir haften nur für grobes Verschulden im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Verluste oder Beschädigungen auf dem Bahntransport sind vom Empfänger bei der Bahn zu reklamieren und vor der Übernahme der Sendung bahnamtlich bescheinigen zu lassen, damit der Entschädigungsanspruch gegen die Bahn nicht erlischt. Beschädigungen auf dem Bahntransport berechtigen uns gegenüber nicht zu Annahmeverweigerung.




6. Zahlung

Unsere Preise verstehen sich grundsätzlich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes ausdrücklich angegeben ist. Falls nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung ohne jeden Abzug unverzüglich nach Rechnungserhalt zu erfolgen. Bei Lieferung auf Ziel wird das Zahlungsziel nach dem Datum der Lieferung berechnet. Zahlung durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur als zahlungshalber. Diskontspesen, Wechselsteuer und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers; sie sind sofort fällig. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks, sondern erst seine endgültige Einlösung als Zahlung, sofern der Lieferant den Scheck unverzüglich bei der Bank zur Einlösung eingereicht hat. Auf dem Kontokorrentkonto werden die einzelnen Rechnungsbeträge des Kunden ab Verzugseintritt (Zugang Mahnung 1) bzw. spätestens einen Monat nach Rechnungsdatum der in den Schuldsaldo eingestellten Rechnungen mit 8%-Punkten über dem Basissatz gemäß §1 DÜG verzinst. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen (§ 28b Nr. 4 BDSG). Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von dem Lieferanten nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben. Sollten wir dem Käufer Ratenzahlungen gewähren, so hat sich dieser unbedingt an die Einhaltung der Zahlungstermine zu halten. Die Nichteinhaltung eines Ratenzahlungstermins wird als endgültige, ernsthafte Leistungsverweigerung gewertet, wenn nicht der Käufer innerhalb einer Frist von einer Woche nach Ablauf Gegenteiliges erklärt. Auf diese Wirkung wird der Käufer nicht mehr besonders hingewiesen.




7. Annahmeverpflichtung

Durch den Auftrag verpflichtet sich der Besteller zur Abnahme der bestellten Ware. Wird die Annahme von Sendungen ordentlich bestellter - und gelieferter Waren verweigert, so wird diese nach Rückankunft in unserem Lager wieder eingelagert. Für die Wiedereinlagerung dieser Waren stellen wir - neben den ursprünglichen Versandkosten sowie der Rücksendekosten - eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 15% des Warenwertes, mindestens jedoch 11,90 Euro je Sendung in Rechnung und es ist selbstverständlich, daß der Besteller diese Kosten ausnahmslos zu tragen hat.
Die Wiedereinlagerungsgebühr wird auch bei Warenrücksendungen, die nicht mit uns abgeklärt und für in Ordnung befunden wurden, in Rechnung gestellt, insofern diese versehentlich durch einen Mitarbeiter angenommen wurde. generell muss jede Rücksendung mit Zoo-Partner im Voraus abgeklärt werden und ein durch Zoo-Partner ausgestellter Rücksendeschein auf der Sendung ersichtlich angebracht sein.




8. Leistungsstörungen

Der Kaufpreis wird ohne Mahnung sofort fällig, wenn der Käufer die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert oder vereinbarte Ratenzahlungen nicht einhält. Wir können in diesen Fällen auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen. Bei Annahmeverzug des Käufers können wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder einem Dritten lagern oder in einer uns geeignet erscheinenden Weise auf Rechnung des Käufers verwerten, ohne dass es hierzu einer Ankündigung bedarf. Wir können die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen und Lieferungen von Vorauszahlung oder Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse des Käufers oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt.




9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die wir aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen haben oder künftig erwerben, unser Eigentum. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Waren untrennbar vermischt oder vermengt, so erlangen wir Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert der Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt der Vermischung oder Vermengung entspricht. Durch Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erwerben wir das Eigentum an der neuen Sache; der Käufer verwahrt diese für uns. Der Käufer hat auf Verlangen des Verkäufers Auskunft über den Bestand der noch bei ihm gelagerten, unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware innerhalb einer Woche zu geben und diese unverzüglich an den Verkäufer herauszugeben. Der Käufer hat die uns gehörenden Waren auf unser Verlangen in angemessenem Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und uns die Versicherungsansprüche abzutreten. Wir sind auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Käufers zu leisten. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware, auch der durch Vermischung, Vermengung, Verarbeitung oder Bearbeitung hergestellten Ware, nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt.
Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung der Sicherungsübereignung, ist er nicht befugt. Der Käufer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder der aus dieser durch Be- oder Verarbeitung hergestellten Ware schon jetzt an uns ab. Von den Forderungen aus der Veräußerung von Waren, an denen wir durch Vermischung oder Vermengung Miteigentum erworben haben, tritt der Käufer schon jetzt einen erstrangigen Teilbetrag, der unserem Miteigentumsanteil an den veräußerten Waren entspricht, an uns ab. Veräußert der Käufer Waren, die in unserem Eigentum oder Miteigentum steht, zusammen mit anderen nicht uns gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Käufer schon jetzt einen dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung an uns ab. Der Käufer ist unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Er hat uns auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen oder uns die Abtretungsanzeigen auszuhändigen. Solange der Käufer seinen Zahlungspflichten nachkommt, werden wir die Abtretungen nicht offen legen. Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die Forderung insgesamt um mehr als 30%, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach seiner Wahl verpflichtet.




10. Haftung

Wir haften nur für grobes Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit).




11. Erfüllungsort

Unsere Geschäftsräume sind für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann ist, der nicht zu den in § 4 des Handelsgesetzbuches bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischendem Kunden und uns, und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.




12. Gerichtsstand

Die Parteien sind sich einig, dass die Gerichtsstandvereinbarung in örtlicher und sachlicher Hinsicht wirken soll. Ist der Kunde Kaufmann, der nicht zu den in § 4 des Handelsgesetzbuches bezeichneten Gewerbetreibenden gehört, oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so können wir am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden.




13. Preise

Preise gelten laut Preisvereinbarung mit der Firma Zoo-Partner (Ivonne. Finkenberger). Die Preise verstehen sich ab Lager inkl. Mehrwertsteuer. Zölle, Untersuchungsabgaben, Währungsausgleichsbeträge und andere auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruhende Gebühren sind von dem Käufer zu tragen.
Irrtümer vorbehalten.




14. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht (HGB) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ladungsfähige Anschrift:

Zoo-Partner
(Inh. Ivonne Finkenberger)
Altenburger Strasse 21
09328 Lunzenau




 
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